Impressum

Abkanttechnik U.Borchert

Inhaber: Uwe Borchert

Klosterhörn 5

27419 Kl.Meckelsen

Tel: 04282 63 47 400

Fax: 04282 63 47 401

Handy: 0151 235 35 631

Steuernummer: 52-105-06424

UST.ID.: DE-162030472

e-Mail: info@abkanttechnik.eu

 

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN      

Abkanttechnik U. Borchert, Klosterhörn 5, 27419 Kl. Meckelsen                            Stand Dez. 2015

 1.0  Die Grundlage einer dauernden und bleibenden Geschäftsverbin- dung sind nicht Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommen wir nicht umhin, für alle Geschäfte mit unseren Kunden in unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen zu regeln. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, und zwar auch dann nicht, wenn sie uns in einem Bestätigungsschrei- ben oder auf sonstige Weise übermittelt werden und wir nicht widersprechen. Mündliche Nebenabreden, Abweichungen von diesen Bedingungen sowie Ergänzungen oder der Ausschluss dieser Bedingungen sowie Garantie und Zusicherungserklärungen unserer Mitarbeiter oder Vertreter bedürfen zur Rechtswirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

2.0   Die Abtretung von gegen uns gerichteten Forderungen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen; § 354 a Handelsgesetzbuch   bleibt unberührt.

2.1   Ändern sich innerhalb 30 Tagen nach Vertragsabschluss Rohpreise, Löhne, Frachtkosten oder ähnliches sind wir berechtigt, die Preise dementsprechend anzupassen. Der Käufer ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

3.0   Voraussetzung für unsere Lieferungspflicht ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers. Zweifel in dieser Hinsicht, ins- besondere vergebliche Mahnungen, Zahlungseinstellung usw. berechtigen uns, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

3.1   Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Rückstände einzelner Positionen aufgrund von Lieferengpässen sind möglich. Hieraus resultierende Regreßansprüche sowie Mehrkosten durch zusätzlichen Arbeitsauf- wand sind ausgeschlossen!

3.2   Nachlieferungen werden im Rahmen der Lieferfähigkeit der Vorliefe- ranten schnellstmöglich ausgeführt und geben keinen Anlass, die be- reits gelieferte und in Rechnung gestellte Ware nicht zu begleichen. Alle Lieferungen erfolgen mit Streckenfahrzeugen, frei 40 t, Sattel- zug befahrbarer Baustelle ohne Entladung. Kranentladung ist ein Service, aber nicht Bestandteil der Lieferung! Angegebene Liefertermine sind unverbindlich und freibleibend! Mehraufwand durch falsche Adressen sowie unzugängliche Bau- stellen wird in Rechnung gestellt! Bei unbesetzten Baustellen entladen unsere Fahrer an von Ihnen gewählten Plätzen. Kosten für Um- oder Weitertransporte sind aus- geschlossen! Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass angelieferte Paletten trotz werkseitiger Verpackung vom Kunden unverzüglich gegen Feuchtigkeit; und Kunststoffe zusätzlich gegen Sonneneinwir- kung zu schützen sind. Bei blank verz. Blechen darf die Lagerung trotz Schutz vor Feuchtigkeit, eine Woche im Stapel nicht überschreiten – Kondensatfeuchtigkeit führt zu Weißrostbildung! Wenn nichts ande- res vereinbart ist, liefern wir die Ware mit der üblichen Werks- bzw. Transportverpackung. Wir sind nicht verpflichtet, die Verpackung zurückzunehmen; der Käufer ist selbst verpflichtet, die angefallene Verpackung auf eigene Kosten ordnungsgemäß zu entsorgen.

4.0   Soweit Waren auf Wunsch des Kunden bei uns gelagert werden, gehen die hierfür anfallenden Kosten zu Lasten des Kunden.

5.0   Die Lieferung ist nach Eingang auf eventuelle Transportschäden zu untersuchen und zu prüfen; evtl. Mängel sind unverzüglich, läng- stens innerhalb von 3 Tagen nach Empfang unter konkreter Bezeich- nung des Mangels schriftlich geltend zu machen. Beanstandungen sind sofort in die Transportdokumente des Frachtführers einzutragen und uns sofort mitzuteilen. Aus versicherungstechnischen Gründen ist jede andere Form der Meldung unwirksam. Bei Auftreten eines Mangels ist jede Be- und Verarbeitung einzustellen und uns Gelegenheit zur Besichtigung der Ware zu geben. Ist die Ware ver- arbeitet, montiert, vermischt oder veräußert, sind Beanstandungen ausgeschlossen. Die Be- und Verarbeitung erfolgt auf die Gefahr des Käufers. Etwaige Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels sind auf das Recht auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Stellt sich bei der Prüfung behaupteter Mängel heraus, dass kein Gewährleistungsanspruch besteht, ist der Kunde verpflichtet, die durch die Prüfung veranlass- ten Kosten zu tragen.

6.0   Unsere Angebote sind freibleibend. Von uns oder unseren Gehilfen erstellte Aufmaße, Stücklisten oder Verlegepläne sind unverbindlich und vor Auftragserteilung vom Kunden sorgfältig zu prüfen, bzw. von einem fachkundigen Dritten überprüfen zu lassen. Zum Zustande- kommen eines Vertrages bedarf es der schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch uns (Auftragsbestätigung). Soweit nicht anders vereinbart, werden die Waren von uns in handelsüblicher Qualität und Ausführung geliefert, unter Berücksichtigung fabrikationsbe- dingter handelsüblicher Toleranzen für Abmessungen, Gewichte und Gütebedingungen. Bezugnahme auf Normen, Werkstoffblätter oder Werksprüfungen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar. Öffent- liche Äußerungen von uns, unseren Gehilfen oder von etwaigen Herstellern oder deren Gehilfen, insbesondere in Werbeunterlagen, über die Beschaffenheit unserer Ware vermögen Sachmängelrechte des Kunden nur dann zu begründen, wenn sie zum Bestandteil einer Beschaffenheitsvereinbarung zwischen den Parteien gemacht werden.

7.0   Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung sämtlicher vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen sowie der Klärung aller technischen Fragen.

8.0   Der Kaufpreis ist bei Lieferung fällig; die Gewährung eines Zahlungsziels bedarf der Vereinbarung. Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen kommt es auf den Zeitpunkt des Geldeinganges bei uns bzw. der vorbehaltlosen Gutschrift auf unserem Konto an. Für den Zeitraum des Zahlungsverzugs des Kunden fallen Verzugszinsen von 1 % per Monat an, sofern uns nicht aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zustehen. Die Geltendmachung eines weiteren Scha- dens sowie sonstiger gesetzlicher Rechte wegen Verzugs bleibt vorbehalten. Stehen mehrere Forderungen gegen den Kunden offen und reicht eine Zahlung des Kunden nicht zur Tilgung sämtlicher For- derungen aus, so erfolgt die Tilgung nach den gesetzlichen Vor- schriften (§ 366 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch), selbst wenn der Kunde ausdrücklich auf eine bestimmte Forderung gezahlt hat. Die Aufrechnung oder die Ausübung eines etwaigen gesetzlichen Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts wegen von uns bestrittener oder wegen nicht rechtskräftig festge- stellter Gegenansprüche des Kunden (beispielsweise wegen Män- gel der Sache) sind ausgeschlossen. Die Ausübung eines Zurückbe- haltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts ist auch insoweit ausgeschlossen, als die Gegenansprüche des Kunden nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

9.0   Wir behalten uns das Eigentum an der Ware („Vorbehaltsware“) bis zur Erfüllung unserer sämtlichen, auch zukünftigen erst entstehen- den Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere jeweilige Saldoforderung.

9.1   Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen, ohne dass hieraus eine Verbindlichkeit für uns erwächst. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zu Zeit der Ver- arbeitung. Für den Fall, dass Vorbehaltsware in der Weise mit be- weglichen Sachen des Kunden verbunden, vermischt oder vermengt wird, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde uns hiermit schon jetzt sein Eigentum an der Gesamtsache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem Wert der anderen verbundenen, vermischten bzw. vermengten Sachen. Wird Vorbehaltsware mit beweglichen Sachen eines Drit- ten dergestalt verbunden, vermischt oder vermengt, dass die Sache des Dritten als Hauptsache anzusehen ist, so tritt der Kunde schon jetzt den ihm gegen den Dritten zustehenden Vergütungsanspruch in dem Betrag an uns ab, der dem auf die Vorbehaltsware entfallenden Rechnungsendbetrag entspricht. Die durch Verbindung oder Vermi- schung entstandene Sache (im folgenden „neue Sache“ genannt) bzw. die uns zustehenden bzw. nach dieser Ziffer 9.1 zu über- tragenden (Mit-)Eigentumsrechte an der neuen Sache sowie die gemäß dieser Ziffer 9.1 abgetretenen Vergütungsansprüche dienen in gleicher Weise der Sicherung unserer Forderungen wie die Vorbehaltsware selbst gem. Ziffer 9.1.

9.2     Der Kunde ist berechtigt die Vorbehaltsware bzw. neue Sache im ordentlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt weiterzuver- äußern. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die Forde- rungen aus solchen Weiterveräußerungsgeschäften nach Maßgabe der Ziffern 9.3 und 9.4 auf uns übertragen werden können. Ander- weitige Verfügungen sind ihm untersagt.

9.3   Die Forderungen des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vor- behaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in demselben Umfang unserer Sicherung wie die Vorbehaltsware. Veräußert der Kunde die Vorbehaltsware zusammen mit anderer, nicht von uns gelieferter Ware, so gilt die Abtretung der Forderung nur in Höhe des Rechnungsendbetrages, der sich aus der Weiter- veräußerung der Vorbehaltsware ergibt. Bei der Veräußerung von Ware, die gem. Ziffer 9.1 oder den gesetzlichen Vorschriften über die Verbindung,Vermischung und Vermengung von Sachen in unse- rem Miteigentum steht, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe un- seres Miteigentumsanteils.

9.4   Nimmt der Kunde Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vor- behaltsware in ein mit seinen Abnehmern bestehendes Kontokor- rentverhältnis auf, so tritt er einen zu seinen Gunsten sich ergeben- den anerkannten Saldo oder Schlusssaldo bereits jetzt in Höhe des Betrages an uns ab, der dem Gesamtbetrag der in das Kontokor- rentverhältnis eingestellten Forderungen aus der Weiterveräuße- rung der Vorbehaltsware entspricht. Ziffer 9.3 Sätze 3 und 4 finden entsprechende Anwendung.

9.5   Der Kunde ist ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware bzw. neuen Sache ein- zuziehen. Eine Abtretung der Forderungen aus der Weiterveräuße- rung an Dritte, auch im Rahmen eines echten Factoringvertrages, ist dem Käufer nicht gestattet.

9.6   Wir können die Ermächtigung zur Weiterveräußerung der Vorbe- haltsware bzw. neuen Sache gem. Ziffer 9.2 und die Ermächtigung zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen gem. Ziffer 9.5 bei Zahlungsverzug oder Zahlungseinstellung des Käufers sowie im Fall eines Antrages auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder in sonstigen Fällen beeinträchtigter Kredit- und Vertrauenswürdigkeit des Käufers widerrufen. Im Falle des Widerrufs der Weiterver- äußerungs- bzw. Einziehungsermächtigung ist der Kunde verpflich- tet, seine Abnehmer von der Forderungsabtretung an uns unverzüg- lich zu unterrichten und uns alle zur Einziehung erforderlichen Aus- künfte und Unterlagen zu überlassen. Außerdem ist er in diesem Falle verpflichtet, etwaige Sicherheiten, die ihm für Abnehmerfor- derungen zustehen, an uns herauszugeben bzw. zu übertragen.

9.7   Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer son- stigen rechtlichen oder tatsächlichen Beeinträchtigung der Gefähr- dung der Vorbehaltsware oder der für uns bestehenden sonstigen Sicherheiten unverzüglich zu benachrichtigen.

9.8   Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware ausreichend gegen Feuer-,Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen tritt er bereits jetzt an uns ab.

9.9   Für den Fall des Zahlungsverzuges oder eines sonstigen nicht nur geringfügigen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden sowie für den Fall der Rückgängigmachung des Vertrages erklärt der Kunde bereits jetzt seine Zustimmung dazu, dass wir die beim Kunden be- findliche Vorbehaltsware bzw. – soweit wir deren alleiniger Ei- gentümer sind – die neue Sache i.S.v. Ziffer 9.1 – wegnehmen bzw. wegnehmen lassen. In der Wegnahme ist ein Rücktritt vom Vertrag nur zu erblicken, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Zur Durchführung dieser Maßnahmen wie auch zu einer allgemeinen Besichtigung der Vorbehaltsware bzw. neuen Sache hat der Kunde unseren Beauftragten jederzeit Zutritt zu gewähren.

9.10 Wir sind nach vorheriger Androhung zur Verwertung der wegge- nommenen Vorbehaltware berechtigt, wobei der Verwertungserlös – abzüglich angemessener Verwertungskosten – auf die Verbind- lichkeiten des Kunden anzurechnen sind.

9.11 Der Kunde räumt uns an dem uns zur Ausführung des Auftrages überlassenen Material und dessen Stelle tretenden Ansprüche ein Pfandrecht zur Sicherung aller gegenwärtigen und künftigen An- sprüche aus der Geschäftsverbindung mit ihm ein.

9.12 Soweit der Eigentumsvorbehalt oder die Forderungsabtretung auf- grund nicht abdingbarer ausländischer Rechtsvorschriften unwirk- sam oder undurchsetzbar sein sollten, gilt die dem Eigentumsvorbe- halt oder der Forderungsabtretung in diesem Bereich entsprechende Sicherheit als vereinbart. Ist hiernach die Mitwirkung des Kunden erforderlich, hat er alle Maßnahmen zu treffen die zur Begründung und Erhaltung der Sicherheit erforderlich sind.

10.0 Datenschutz: Dem Käufer ist bekannt, dass seine für die Abwicklung der Lieferverträge notwendigen persönlichen Daten von uns auf der Grundlage der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes auf Datenträgern gespeichert werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung seiner personenbedingten Daten durch uns ausdrücklich zu. Er ist berechtigt, diese Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

11.0 Erfüllungsort für alle aus Verträgen mit uns sich ergebenden Ver- pflichtungen ist Zeven. Für den Fall, dass der Käufer Kaufmann ist, wird Zeven als Gerichtsstand vereinbart, auch für Klagen im Ur- kunds-, Wechsel- und Scheckprozess. Wir können den Käufer an seinem allgem. Gerichtsstand verklagen. Es gilt ausschl. das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Be- stimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Ver- träge über den internationalen Warenverkauf.

12.0 Sollten Bestimmungen in diesen allgemeinen Verkaufsbedingungen oder sonstige Vertragsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In diesem Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, eine unwirk- same Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirt- schaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

 Die Bruttopreise beziehen sich auf 19% Umsatzsteuer. Sollte die Umsatzsteuer erhöht werden, ergeben sich damit auto- matisch höhere Bruttopreise. Berechnet wird immer die geltende Umsatzsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung.

Webseite: Lenard Strahringer